Rechtsprechung
| LG Berlin, 10.10.2012 - 101 O 67/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
J'adore Parfumflakons
§ 4 Nr 9b UWG, § 6 Abs 2 Nr 4 UWG, § 14 Abs 6 MarkenG, § 19 MarkenG, § 339 BGB
Markenrechtsverletzung wegen Vertriebs eines im Vergleich zu der geschützten Marke fast identischen Parfumflakons in einer ähnlicher Umverpackung im Internet - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04
Pralinenform
Auszug aus LG Berlin, 10.10.2012 - 101 O 67/12
Zwar nimmt der Verkehr die Formgestaltung der Ware nach der Lebenserfahrung regelmäßig nicht in gleicher Weise wie Wortmarken oder Bildmarken als Herkunftshinweis auf, da es bei der Warenform zunächst um eine funktionelle und ästhetische Ausgestaltung der Ware selbst geht (vgl. BGH GRUR 2007, 780 - Pralinenform; BGH GRUR 2005, 414, 416 - Russisches Schaumgebäck).Ob Zeichenähnlichkeit besteht, ist nur anhand derjenigen Merkmale zu prüfen, die herkunftshinweisende Bedeutung haben (vgl. BGH GRUR 2007, 780 - Pralinenform).
- BGH, 03.02.2005 - I ZR 45/03
Russisches Schaumgebäck
Auszug aus LG Berlin, 10.10.2012 - 101 O 67/12
Zwar nimmt der Verkehr die Formgestaltung der Ware nach der Lebenserfahrung regelmäßig nicht in gleicher Weise wie Wortmarken oder Bildmarken als Herkunftshinweis auf, da es bei der Warenform zunächst um eine funktionelle und ästhetische Ausgestaltung der Ware selbst geht (vgl. BGH GRUR 2007, 780 - Pralinenform; BGH GRUR 2005, 414, 416 - Russisches Schaumgebäck).